Jens Lehmann MdB

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vor 4 Tagen 2 Stunden

Beyond Resilience, towards Vigilance ? unter diesem Leitmotiv stand der parlamentarische Abend der Cyberagentur, dessen Schirmherr ich war.

Wir müssen in der digitalen Welt nicht nur widerstandsfähig, sondern vorausschauend, wachsam und handlungsfähig sein ? als Staat, als Gesellschaft und als Teil Europas 🇪🇺

Die @cyberagentur leistet hier Pionierarbeit: Mit offenen Wettbewerben, neuen Vergabeformen und einer engen Verzahnung von Wissenschaft, Wirtschaft, Start-ups und Sicherheitsbehörden.

Besonders hervorzuheben ist der Spectra-Wettbewerb, der sich in diesem Jahr der Abwehr elektronischer Bedrohungen ? insbesondere durch Drohnen ? widmet.
Solche Projekte zeigen, dass technologische Souveränität der Schlüssel zu sicherer Kommunikation, moderner Verteidigung und digitaler Unabhängigkeit ist.

Im anschließenden Panel diskutierten:

- Generalmajor Jürgen Setzer, Stv. Inspekteur CIR
- Martina Link, Vizepräsidentin des BKA
- Prof. Dr. Christian Hummert, Geschäftsführer der Cyberagentur

Die spannende Diskussion ist jetzt auch als Podcast auf Spotify verfügbar 🎧 ? reinhören lohnt sich! https://spotify.link/ysgzVboHvXb

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vor 5 Tagen 20 Stunden

Über 16 Millionen Menschen in Deutschland fahren Mountainbike ? 3,8 Millionen davon sogar regelmäßig. Trotzdem gibt es in vielen Städten und Gemeinden noch immer zu wenige offizielle Mountainbike-Angebote.

Damit sich das ändert und wir der hohen Nachfrage gerecht werden, braucht es mehr als nur das großartige ehrenamtliche Engagement unserer Verbände und Vereine. Die Realität ist: Die Abstimmungen mit Eigentümern, Forstverwaltungen, Gemeinden und Naturschutzbehörden sind inzwischen so komplex geworden, dass sie den Handlungsspielraum des Ehrenamts massiv einschränken. Hinzu kommen föderale Unterschiede ? jedes Bundesland hat eigene Gesetze und Regelungen, die den Bau und die Zulassung neuer Strecken unterschiedlich stark erschweren oder ermöglichen.

Umso erfreulicher ist es, dass beim Parlamentarischen Abend des ZIV ein ganzheitlicher Ansatz verfolgt wurde. Dort kamen nicht nur Vertreterinnen und Vertreter des Mountainbikesports zusammen, sondern auch Politik, Landesforst- und Kommunalverwaltungen ? genau diese Vernetzung brauchen wir, um voranzukommen.

Als nach wie vor begeisterter Radsportler freue ich mich, Teil dieser Diskussion zu sein und meinen Beitrag zur Lösung leisten zu können. Auch wenn der Bund in die Landespolitik nur begrenzt eingreifen kann, können wir auf Bundesebene dennoch dazu beitragen, Prozesse zu vereinfachen und Bürokratie abzubauen.

Die geplanten Maßnahmen des Zukunftspakets Ehrenamt zur steuerlichen Entlastung sind dabei ein erster, wichtiger Schritt. Doch die Diskussion hat deutlich gemacht: Wenn wir das Ehrenamt wirklich stärken wollen ? auch im Bereich des Sports ?, müssen weitere Schritte zur Bürokratieentlastung folgen. Nur so schaffen wir die Rahmenbedingungen, die unsere Vereine und Engagierten verdienen.

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vor 6 Tagen 20 Stunden

Nach 738 Tagen in Gefangenschaft sind heute die letzten verbliebenen 20 israelischen Geiseln in Ihre Heimat zurückgekehrt. Heute sehen wir Tränen der Erleichterung und der Freude und doch bleiben sie untrennbar mit dem Gefühl der Trauer verbunden, denn nicht alle Geiseln konnten heimkehren.

Dieser Tag ist ein Anfang, ein Anfang der Heilung für die Opfer, ihre Angehörigen und für ein Land, das seit zwei Jahren bangte, betete und hoffte.

Nun wird entscheidend sein, dass dieser Moment der Besinnung als Ausgangspunkt für eine Phase des Vertrauens und der Verständigung genutzt wird. Denn nachhaltige Stabilität und die Verhinderung zukünftiger Gewalt können nur gelingen, wenn das nötige Vertrauen aufgebaut, humanitäre Prinzipien geachtet und der Weg für einen dauerhaften Frieden geebnet wird.

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vor 9 Tagen 20 Stunden

🇪🇺🇩🇪 Zeitenwende braucht Umsetzungskraft

Europa steht weiter unter Druck. Russlands Aggression hält an, China forciert seine globalen Ambitionen.
Deutschland muss handlungsfähig bleiben ? militärisch, politisch, industriell.

Bei der Bundesfachkommission Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik des Wirtschaftsrates der CDU habe ich deutlich gemacht:
💬 "Geld allein schafft keine Verteidigungsfähigkeit. Entscheidend sind Tempo, Verlässlichkeit und Zusammenarbeit."

Wir haben intensiv diskutiert über:
? den neuen Wehrdienst zwischen Anspruch und Wirklichkeit,
? das BwPBBG ? Beschaffung beschleunigen, nicht Bürokratie,
? die Digitalisierung landbasierter Operationen, die Praxistauglichkeit beweisen muss,
? und das europäische Zukunftsprojekt FCAS, das weniger Eitelkeit und mehr Kooperation braucht.

Besonders spannend war der Impuls von General Henne, Kommandeur der Heimatschutzdivision.
Er zeigte eindrucksvoll, wie Deutschland für den Ernstfall plant ? von der logistischen und medizinischen Versorgung bis zum Schutz kritischer Infrastruktur. Ein starkes Signal für unsere innere Wehrhaftigkeit.

In der Diskussion mit den Vertreterinnen und Vertretern der Industrie wurde deutlich:
➡️ Der Flaschenhals liegt nicht in den Kapazitäten, sondern in den Aufträgen.
➡️ Verfahren dauern zu lange ? es braucht Mut zur Entscheidung.
➡️ Die Industrie steht bereit, wenn Politik und Verwaltung Planungssicherheit schaffen.

Mein Fazit:
Die Voraussetzungen sind geschaffen ? jetzt zählt die Umsetzung.
Aus Milliarden muss Verteidigungsfähigkeit werden.
Aus Gesetzen: Entscheidungen.
Aus der Zeitenwende: dauerhafte Wehrhaftigkeit.

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vor 12 Tagen 20 Stunden

Austausch mit sächsischen Arbeitnehmervertretern

Heute habe ich Gäste aus der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) sowie weitere Arbeitnehmervertreter aus Sachsen begrüßt. Im Fokus standen wichtige Themen wie das Arbeitszeitgesetz, Rüstungsinvestitionen in Sachsen, die Tarifbindung in den neuen Bundesländern und die Arbeit der Rentenkommission. Klar ist: Die Zukunft Sachsens liegt weiterhin in der Verbindung von wirtschaftlicher Stärke und sozialer Verantwortung.

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vor 16 Tagen 5 Stunden

Am Montag haben wir im Kanupark Markkleeberg die erste große Mitgliederversammlung von "Gold for Leipzig" abgehalten ? einem der möglichen Orte für die Olympischen Spiele 2040. Bei strahlendem Sonnenschein kamen fast 100 Menschen zusammen, um ihre Begeisterung für die Idee "Berlin + Leipzig" zu teilen und die Vision eines friedlichen Olympischen Ereignisses in genau 15 Jahren zu unterstützen.

Ein besonderer Moment war der Besuch von Kaweh Niroomand, dem Olympia-Botschafter aus Berlin, der zusammen mit Sportbürgermeister Heiko Rosenthal und mir in einer spannenden Talkrunde über die Chancen der Bewerbung sprach. Kaweh Niroomand betonte, wie wichtig dieses Projekt für die Stadtentwicklung ist und dass die Olympischen Spiele weit mehr als nur ein Sportereignis für die Region wären. Mit der Unterstützung beider Städte wird der Weg für ein starkes gemeinsames Projekt geebnet.

Inzwischen haben wir 87 Mitglieder und konnten viele neue Unterstützer gewinnen. Ich lade alle herzlich ein, Teil dieser Bewegung zu werden und gemeinsam das große Ziel zu verfolgen: Olympische Spiele nach Leipzig zu holen!

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