Sowohl Bundestag als auch Vermittlungsausschuss zwischen Deutschem Bundestag und Bundesrat haben dem Kompromissvorschlag für den Digitalpakt Schule zugestimmt. Damit ist der Weg frei für eine bessere digitale Ausstattung der Schulen.

Zu den Schwerpunkten dieser Sitzungswoche zählen die Digitalstrategie der Bundesregierung, die Abstimmung über Gesetze mit Übergangsregelungen nach dem Brexit sowie Beratungen über die Verlängerung von Bundeswehr-Mandaten in Afghanistan, Darfur ...

Gestern Abend begründete ich in meiner Rede die Ablehnung der Anträge von den Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen, die sich gegen die Rekrutierung von Minderjährigen für die Bundeswehr wendet.

In dieser Sitzungswoche beschäftigt sich der Bundestag unter anderem mit der Stärkung von Familien, einer Änderung des Transplantationsgesetzes und der Zukunft Künstlicher Intelligenz.

BERLIN / LEIPZIG / HALLE / NORDSACHSEN. „Die Ansiedlung der ‚Agentur für Cybersicherheit‘ in Halle und Leipzig ist ein wichtiges Signal für unsere Region. 

Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz befreit. Im Jahr 2005 erklärten die Vereinten Nationen den 27. Januar zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust.