Als zuständige Berichterstatter für Infrastruktur der CDU/CSU- und SPD-Bundestagsfraktionen im Verteidigungsausschuss beschäftigen sich der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) und sein sächsischer Kollege, Jens Lehmann (CDU), seit geraumer Zeit mit den Herausforderungen bei der Infrastruktur der Bundeswehr.

Da die Bundeswehr sich wieder schwerpunktmäßig auf Landes- und Bündnisverteidigung konzentriert, entsteht ein Mehrbedarf bei der Infrastruktur, etwa bei Kasernen. Diesen Umstand griffen beide Politiker im Rahmen eines Haushaltsantrages für den Verteidigungshaushalt 2019 auf. Hitschler und Lehmann wenden sich darin an die Bundesregierung, um die erfolgten und geplanten Kasernenabgaben an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben noch einmal prüfen zu lassen.

Infrastrukturprozesse der Bundeswehr gestalten sich in der Regel äußerst langwierig. „Daher müssen wir jetzt die Weichen für die Zukunft stellen. Ich möchte in 10 Jahren nicht darüber nachdenken müssen, was ich in der Vergangenheit hätte tun können, um den Infrastrukturbedarf der Bundeswehr zu decken. Die Entscheidungen über den Erhalt der betroffenen Bundeswehrkasernen müssen daher mit dem notwendigen strategischen Weitblick erfolgen“, so Hitschler.

Eine bedarfsgerechte Infrastruktur ist Grundlage für funktionierende Streitkräfte und trägt dazu bei, die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber zu erhöhen. Vor diesem Hintergrund mahnt Lehmann an, dass „Infrastruktur umfassend - also inklusive erforderlicher Dienstposten für Bau, Betrieb und Erhalt reaktivierter Kasernen - zu denken ist.“

Darüber hinaus fordern beide Politiker von der Bundesregierung, einen ausführlichen Bericht zur Entscheidung über die jeweils betroffenen Kasernen vorzulegen. Dieser soll der Nachvollziehbarkeit der getroffenen Entscheidungen dienen. Der Haushaltsantrag wurde im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages mehrheitlich angenommen.

Berlin, 11. Oktober 2018