Jens Lehmann MdB

Rede im Bundestag

Zwei-Prozent-Rüstungsziel der NATO

Heute habe ich in meiner Rede im Plenum erklärt warum der Verteidigungshaushalt auf Zwei-Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen muss. So haben wir es mit unseren Bündnispartnern auf den NATO-Gipfeln in Wales und Warschau vereinbart. Wie die Bundeskanzlerin zugesichert hat, werden wir unseren Etat zunächst bis 2024 auf 1,5 Prozent des BIP aufstocken. 
Quelle: Deutscher BundestagQuelle: Deutscher Bundestag

Die Erhöhung ist nicht nur eine internationale Verpflichtung sondern notwendig um hohle Strukturen der Bundeswehr auf normalen, einsatzbereiten Stand aufzufüllen. Seit der Wiedervereinigung wurde der Verteidigungshaushalt heruntergekürzt. Deshalb muss die Bundeswehr für größere Übungen oder Einsätze sehr oft Material buchstäblich "zusammenklauben". Daher unterstütze ich die Steigerung des Verteidigungsetats in Richtung Zwei-Prozent des BIPs. Als ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss und letztendlich Verantwortlicher möchte ich keine Soldatin und keinen Soldaten mit mangelhafter Ausrüstung in Einsätze schicken.

Meine vollständige Rede dazu können Sie hier gern anschauen. 

Quelle: Deutscher Bundestag