Jens Lehmann MdB

Verteidigungshaushalt: In großen Linien denken

Pressemitteilung

 „Wir stehen vor komplexen Herausforderungen bei Material und Personal der Bundeswehr. Was noch fehlt, müssen wir flexibel und zugleich nachhaltig beschaffen oder aufbauen. Für den Verteidigungshaushalt wünsche ich mir deshalb Denken in grossen Linien. Die Regierungskoalition hat bewiesen, dass sie es kann“, kommentiert Jens Lehmann, CDU-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Verteidigungsausschusses, die Sitzung am Mittwoch.
Der Leipziger unterstützt Forderungen nach einer deutlichen Etaterhöhung. Nun hat er einen Haushaltsantrag initiiert, in dem er mehr Geld für die im Koalitionsvertrag vereinbarte Trendwende Ausbildung fordert: „Wenn wir nicht schleunigst eine wesentlich höhere Zahl von Soldatinnen und Soldaten in allen Einheiten ausbilden, werden wir Schiffe oder Flugzeuge bald nicht mehr mit den nötigen Besatzungen bestücken können. Diese andere Seite der Medaille wird oft vernachlässigt, wenn es um Einsatzfähigkeit und Beschaffung der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr geht. Deshalb braucht es mehr Geld, vor allem um die Ausbildung wettbewerbsfähiger zu machen und so junge Menschen für den Dienst in Streitkräften zu gewinnen.“

Lehmann holt sich die Informationen, die er für seinen umfassenden Ansatz braucht, an der Basis beispielsweise beim Ausbildungskommando in Leipzig: „Wir sind gut beraten, die Erfahrungen der Truppe zur maßgeblichen Grundlage für die weitere Gestaltung des Verteidigungshaushaltes zu machen. Dort weiß man sehr genau, wo die Stellschrauben zur Beschleunigung und Optimierung von Verfahren sind. Die Anforderungen im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung sowie aktuelle NATO-Planungen zur Gestellung weiterer Kontingente unter maßgeblicher Beteiligung Deutschlands lassen uns keine Zeit zum Verschnaufen. Schon nach der Sommerpause muss und wird der Bundestag nachlegen. Allen voran die CDU.“

7. Juni 2018