In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause haben wir den Bundeshaushalt 2018 verabschiedet. Nach der Sommerpause wurden der Bundeshaushalt 2019 und die Finanzplanung 2020 bis 2022 vorgestellt. Im kommenden Jahr sollen die Ausgaben des Bundes demnach auf 356,8 Milliarden Euro steigen. Das sind 13,2 Milliarden Euro mehr (+3,8 Prozent) als im Haushalt 2018.

Besonders begrüße ich die geplanten Steigerungen im Verteidigungsetat. Wir brauchen langfristig eine gut ausgestattete Bundeswehr. Prioritär ist vor allem, dass unsere Soldaten besser ausgerüstet werden und die Bundeswehr auch Aufträge für mehrjährige Großvorhaben erteilen kann. Aber auch Investitionen in Zukunftsthemen wie die digitale Infrastruktur, künstliche Intelligenz und die innerer Sicherheit spielen dabei eine große Rolle.

Ausblick

In der nächsten Sitzungswoche nehme ich an der auswärtigen Sitzung des Verteidigungsausschusses sowie an der Klausurtagung der AG Petitionen teil. Weiterhin empfange ich eine Besuchergruppe vom Amtsgericht Leipzig, die sich über die parlamentarische Arbeit im Bundestag informiert.