+++Unionsfraktion ermöglicht Sondervermögen Bundeswehr+++
Der Bundestag hat heute mit einer Grundgesetzänderung das Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr beschlossen.
„Heute ist ein historischer Tag. Ich freue mich sehr, dass wir das Sondervermögen beschlossen haben. Die Unionsfraktion hat sich geschlossen hinter die Bundeswehr gestellt“, sagt Jens Lehmann, direkt gewählter CDU-Bundestagsabgeordneter aus Leipzig und Mitglied im Verteidigungsausschuss.
Das Sondervermögen wird in den kommenden Jahren helfen, altes Gerät durch moderne Ausrüstung zu ersetzen und so die Bundeswehr für ihren Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung zu ertüchtigen.
„Die Friedensdividende seit der Wiedervereinigung ist aufgebraucht, der Krieg in der Ukraine zwingt uns dazu, wieder mehr in unsere Verteidigung zu investieren. Mit dem Sondervermögen beginnen wir nun ein neues Kapitel in der Geschichte der Bundeswehr.
Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden wir dafür kämpfen, dass das Sondervermögen zielgerichtet und schnell in der Truppe ankommt und darüber hinaus notwendige Mittel für Personal, Betriebsstoffe oder Munition in den kommenden Jahren zur Verfügung gestellt werden“, erklärt Jens Lehmann.