Berliner Woche

Kurzbericht: 2. bis 6. Juli 2018

Jens Lehmann MdB vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestages
Jens Lehmann MdB vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestages
Diese Sitzungswoche stand ganz im Zeichen von Beratung und Verabschiedung des Bundeshaushaltes für 2018. Er sieht keine neue Schulden und dennoch Ausgaben von insgesamt 343,6 Milliarden Euro vor. 

Im Verteidigungsausschuss haben wir beschlossen, dass in den kommenden Jahren mehr Geld für die Verteidigung zur Verfügung stehen wird. Dafür habe ich ebenfalls einen Haushaltsantrag im Rahmen der Trendwende Personal initiiert. Der Verteidigungsetat von 38,52 Milliarden Euro in diesem Jahr ist aus meiner Sicht gerechtfertigt und ein Schritt in die richtige Richtung.

Besonders gefreut hat mich die Erhöhung der Sportmittel um rund 23 Millionen Euro auf rund 193 Millionen Euro. Die Mittel für die Projektförderung von Sporteinrichtungen werden um 3 Millionen Euro auf rund 19,2 Millionen Euro erhöht. Davon profitiert auch das Institut für angewandte Trainingswissenschaften (IAT) in Leipzig, wo ich damals selber als Leistungssportler trainiert habe. Als Olympiasieger trage ich immer den Leistungsgedanken in mir und befürworte die Umsetzung des Bundes zur Spitzensportreform.

Neben den Haushaltsdebatten nahm ich am ersten Treffen der Parlamentariergruppe Slowakei-Tschechien-Ungarn teil sowie an der Deutsch-Österreichischen Gruppe. Ziel dieser Parlamentariergruppen ist, einen Dialog mit den Parlamenten eines oder mehrerer Partnerstaaten zu führen.

Mit Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2018 in dieser Woche, hat das Bundeskabinett in kurzer Zeit nun auch den zweiten Bundeshaushalt 2019 vorgelegt. Der Regierungsentwurf wird nach der parlamentarischen Sommerpause fortgesetzt.

Ausblick

Auch ich werde in der sitzungsfreien Zeit die Sommerpause mit meiner Familie verbringen. Darauf freue ich mich sehr. Nach meinen Urlaub nutze ich die Zeit für viele unterschiedliche Termine und Veranstaltungen in Leipzig. Außerdem werde ich die Sportfördergruppe der Bundeswehr in Frankfurt (Oder), Oberhof und Frankenberg sowie Teile der Panzergrenadierbrigade 37 auf dem Truppenübungsplatz Oberlausitz besuchen.

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