Haushaltsentwurf mit höchstem Etat seit Jahrzehnten

Bundesministerium der Verteidigung - Einzelplan 14

Meine Originalrede vor dem Deutschen Bundestag am 20.11.2020 finden Sie hier - nach einem Klick auf die dunkelblau unterlegte Überschrift - verlinkt.

...Der vorliegende Haushaltsentwurf für das Bundesministerium der Verteidigung beinhaltet den höchsten Etat seit Jahrzehnten für die Bundeswehr...

...Die bisher geäußerte Kritik von Teilen der Opposition zum Verteidigungsetat halte ich für substanzlos. Denn...die Sicherheit Deutschlands ist die elementare Grundlage unserer Gesellschaft. Und unsere Sicherheit hat natürlich ihren Preis. Wir brauchen gutes Personal, wir brauchen gutes Material, und wir brauchen eine gute Infrastruktur...

...Mir scheint, dass es einige gibt, welche die Sicherheit Deutschlands gerne zum Nulltarif haben möchten. Das ist ein Irrtum. Sicherheit und Freiheit gibt es nicht zum Nulltarif... 

...Ich möchte auf zwei weitere Punkte aufmerksam machen, die mir persönlich sehr wichtig sind: Zum einen begrüße ich sehr, dass die Förderung des Sports steigt; zum anderen wird die Reserve gestärkt...

...Die Erhöhung der Förderplätze für den Spitzensport auf insgesamt 850 Sportsoldaten ist aus meiner Sicht ein gutes und wichtiges Signal. Das zeigt, dass die Bundeswehr flexibel und schnell reagieren kann, und es zeigt, dass die Bundeswehr den Sportlern, die in diesem Jahr nach Olympia ihre Karriere beendet hätten, nun die Möglichkeit eröffnet, im kommenden Jahr um Medaillen für Deutschland zu kämpfen. Und zugleich können durch flexible Regelungen junge Perspektivathleten mit Blick auf Olympia 2024 in die Sportförderstrukturen der Bundeswehr aufgenommen werden...

...Sportsoldaten holen regelmäßig Medaillen für Deutschland. Mit ihren Höchstleistungen vertreten sie unser Land bei internationalen Wettkämpfen. Bei den Invictus Games jedoch geht es nicht nur um sportlichen Wettkampf, um Erfolg und Medaillen. Es geht vor allen Dingen um den Kampf zurück ins Leben...

...Die für den Sport bereitgestellten Mittel im Verteidigungsetat sind gut investiert und eine sehr gute Basis, um sich auf sportliche Höchstleistungen zu konzentrieren. Der zweite Aspekt, den ich am vorliegenden Verteidigungsetat sehr begrüße, ist die Stärkung der Reserve. Auch das ist eine gute Nachricht. Die Anzahl der Reservedienstleistenden bleibt im kommenden Jahr mit 4 500 Stellen auf einem sehr guten Niveau. Dazu steigt der Zuschuss für den Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr, der sich umfassend um die Belange der Reservisten kümmert; denn gerade in diesem Jahr sehen wir, dass wir eine verlässliche Reserve sehr gut gebrauchen können...

...Werte Kollegen, ich denke, mit dem vorliegenden Haushalt stimmen wir über einen Etat ab, mit dem die Bundeswehr den an sie gestellten Auftrag gut erfüllen kann. Ich weiß, dass wir noch mehr Mittel benötigen, um gerade dringend notwendige Großprojekte zu finanzieren. Angesichts der eingeleiteten Trendwende Finanzen bin ich mit dem Etat für 2021 dennoch sehr zufrieden und appelliere an alle, diese Linie weiterzuverfolgen....

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