Die 14. Sitzungswoche des Deutschen Bundestages steht im Zeichen der Nachhaltigkeit. Sie startete am Montag mit den Landesgruppensitzungen, zu der die CDU/CSU-Fraktion informell bei der Firma Novartis eingeladen war. Es folgten die Besprechungen in den einzelnen Arbeitsgruppen und die Fraktionssitzungen am Dienstag. Am Mittwochmorgen tagten die Ausschüsse und es fand die Regierungsbefragung mit Bundesinnenminister Horst Seehofer statt.

Der Nachhaltigkeit wird im Plenum u.a. mit den Themen 

  • Klima, Umwelt und natürliche Lebensgrundlagen,
  • Nachhaltiges Wachstum und ökologisch-soziale Marktwirtschaft, 
  • Arbeit im Wandel, 
  • Innovation, Bildung und Digitalisierung,
  • Nachhaltig leben und konsumieren 

ein umfassendes Forum gegeben.

In der aktuellen Stunde am Donnerstag werden auf Verlangen der Fraktion der FDP die Auswirkungen der Afrikanischen Schweinepest auf die Agrar- und Ernährungswirtschaft diskutiert.

Zur namentlichen Abstimmung kommt es in dieser Woche bei den folgenden drei Themen:

  • Mobilität der Zukunft
  • Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 104a und 143h) sowie Gesetz zur finanziellen Entlastung der Kommunen und der neuen Länder

  • Konsequenzen aus dem Brand von Moria ziehen – Lager auf den griechischen Inseln auflösen und Geflüchtete in Deutschland aufnehmen

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