Plenum der Woche

Bundestag mit breiter Themenpalette

Die Bekämpfung der Pandemie-Folgen prägt die zweite Sitzungswoche in diesem Jahr. Wie schnell kommen wir aus der Talsohle heraus, in die unsere Volkswirtschaft durch die Corona-Pandemie geschlittert ist? Das erfahren wir am Donnerstag, wenn der...

Jahreswirtschaftsbericht 2021 vorgestellt wird. Bundeswirtschaftsminister Altmaier spricht außerdem in einer Regierungserklärung über die Wirtschaftsprognosen für das neue Jahr. 

Stunde des Gedenkens im Plenum


Der Deutsche Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus. Vor 25 Jahren hatte der damalige Bundespräsident Roman Herzog den 27. Januar - das Datum der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz - zum nationalen Gedenktag erklärt. In diesem Jahr steht die Gedenkveranstaltung zugleich im Zeichen des Jubiläumsjahrs „321 – 2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“.

Schneller Netzausbau

Kaum etwas wandelt sich so schnell wie unsere Kommunikation: Noch vor einem Jahrzehnt stand im Mobilfunkbereich das Telefonieren im Vordergrund, heute dreht sich alles um einen schnellen Internetzugang – dieser Trend wird sich durch den neuen Mobilfunkstandard 5G sogar noch weiter verstärken. Auch im Festnetzbereich tut sich viel, dort werden Milliardenbeträge in neue gigabitfähige Glasfasernetze investiert. Der Markt ordnet sich neu und damit werden neue Spielregeln gebraucht.

Verwaltung wird digitaler

Beim Mammutprojekt Verwaltungsdigitalisierung geht es in dieser Woche einen großen Schritt voran: Der Bundestag wird das Registermodernisierungs-gesetz beschließen.

Bisher müssen bei Behördengängen bestimmte Angaben immer wieder gemacht werden oder Nachweise wie die Meldebescheinigung oder Geburtsurkunde vorgelegt werden, obwohl diese Daten woanders in der Verwaltung bereits vorliegen. Diese Daten und Nachweise können die Behörden künftig einfach untereinander digital austauschen – wenn die betroffene Person einverstanden ist. Mit dem Registermodernisierungsgesetz wird ein registerübergreifendes Identitätsmanagement in der Verwaltung eingeführt, so dass Verwechslungen ausgeschlossen sind.

Elterngeld wird einfacher und flexibler

Das Elterngeld ist sehr beliebt und eine Erfolgsgeschichte. Der Bundestag wird eine Reform des Elterngeldes verabschieden, mit der das Elterngeld weiter vereinfacht und flexibilisiert wird. Künftig können Elterngeldbezieher bis zu 32 Wochenstunden arbeiten. Der neue „Frühchenmonat“ gibt Eltern von zu früh Geborenen mehr Zeit, sich um ihr Kind zu kümmern.

Kandidatenwahl in Corona-Zeiten

Die Folgen der Corona-Pandemie sind in nahezu allen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereichen zu spüren und überschatten auch das „Superwahljahr“ 2021. Um trotz der notwendigen Beschränkungen die Aufstellung von Wahlbewerbern zu ermöglichen, hat das Bundesinnen-ministerium eine Verordnung erlassen, über die der Bundestag am Donnerstag abstimmt. 

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