Neuigkeiten

10.04.2019   Ostdeutsche CDU-Bundestagsabgeordnete beschließen „Berliner Erklärung“
Der Aufbau Ost muss weitergehen

Im 30. Jahr der friedlichen Revolution in der DDR können die Deutschen mit Stolz auf das bisher Erreichte blicken. „Die im Zuge der Einheit vollbrachte Leistung kann gar nicht hoch genug geschätzt werden“, sagte der Vorsitzende der ostdeutschen CDU...

08.04.2019   Enteignungen sind „komplett falsch“ Brinkhaus: Nur bauen hilft – Debatte über vorgeburtliche Bluttests im Fokus der Sitzungswoche
Diese Woche im Plenum

In der Debatte um bezahlbare Mieten hat sich Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus entschieden gegen die Enteignung von Wohnungseigentümern ausgesprochen. Zum Auftakt der Sitzungswoche im Bundestag nannte Brinkhaus entsprechende Vorschläge der Opposition kompl...

05.04.2019   Pressemitteilung
Entwicklung des Matthäikirchhofs in Leipzig wird mit 2,25 Mio. Euro vom Bund gefördert
Quelle: stsg

Das Projekt „Forum für Freiheit und Bürgerrechte“ im Matthäikirchhof wird als eines von 35 neuen „Nationalen Projekten des Städtebaus 2018/19“ mit 2,25 Mio. Euro vom Bund gefördert.

02.04.2019   Pressemitteilung
Jugendoffiziere verdienen unseren Respekt

Die Berliner SPD hat am Wochenende mit Zweidrittelmehrheit beschlossen, Jugendoffizieren den Zugang zu Schulen der Hauptstadt zu verwehren. Jens Lehmann, Leipziger Bundestagsabgeordneter (CDU) und Mitglied des Verteidigungsausschusses, sieht in dieser Entscheidung ein b...

02.04.2019   Sozialleistungsmissbrauch, Datenaustausch und BAföG
Diese Woche im Plenum
Quelle: pa/dpa

Maßnahmen gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch, der bessere Datenaustausch im Aufenthalts- und Asylgesetze sowie Verbesserungen der BAföG-Leistungen für Schüler und Studenten stehen auf der Tagesordnung im Plenum des ...

27.03.2019   Faktencheck
Ein Jahr große Koalition
Quelle: Tobias Koch

Was die Koalition erreicht hat und in den nächsten Wochen auf den Weg bringt.

22.03.2019   vom 25. bis 29. März 2019 im Neuen Rathaus in Leipzig
Wanderausstellung des Deutschen Bundestages
DBT/ Marc-Streffen Unger. Schüler informieren sich über die Arbeit des Parlaments.

Auf meine Initiative stellt sich der Deutsche Bundestag vom 25. bis 29. März mit seiner Wanderausstellung im Neuen Rathaus in Leipzig vor. Dort werden Arbeit, Aufgaben und Geschichte des Bundestages anschaulich vorgestellt und erklärt.

20.03.2019   Informationen zum Parlamentsabkommen beider Länder
Starkes Bekenntnis zur deutsch-französischen Freundschaft
Quelle: picture alliance/ dpa

Der Bundestag und die Assemblée Nationale haben ein deutsch-französisches Parlamentsabkommen geschlossen. Dieses Abkommen hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble im Plenum verkündet. Parallel dazu hat der Bundestag einen Antrag der Koaliti...

19.03.2019   Informationen zum Positionspapier
Die Deutsche Einheit: Erinnern – Anerkennen – Brücken bauen

Vor 30 Jahren brachten die Deutschen in der DDR die Mauer zum Einsturz. Damit endete die jahrzehntelange Teilung unseres Landes. 30 Jahre Mauerfall und Deutsche Einheit – ein Anlass zur Freude. Zeit, auf das Geleistete zurückzuschauen, aber auch nach vorne ...

18.03.2019   Deutsch-Französisches Parlamentsabkommen, Starke-Familien-Gesetz, Teilzeitmöglichkeit für Freiwilligendienst
Diese Woche im Plenum
Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

In dieser Sitzungswoche stehen "Starke Familien" im Vordergrund. Dafür sorgt das "Starke-Familien-Gesetz", das am Donnerstag zur Abstimmung kommt. Weitere Themen in dieser Woche sind das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen, die Reg...

15.03.2019   Rede im Bundestag
Das Sportereignis Invictus Games nach Deutschland holen

In meiner Rede im Plenum begründe ich warum ich mich für das Sportereignis der versehrten Soldatinnen und Soldaten stark mache und die Spiele nach Deutschland holen will. 

14.03.2019   3 Fragen, 3 Antworten an Jens Lehmann
Invictus Games 2022 in Deutschland?

Die Invictus Games sind die ersten internationalen Sport-Wettkämpfe für einsatzgeschädigte Soldatinnen und Soldaten. Im Deutschen Bundestag wird in dieser Woche ein gemeinsamer Antrag von CDU/CSU und SPD beraten, der die Invictus Games nach Deut...

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